Kommentar
Ebnet hat gewählt – Versuch einer Einordnung
(von Friedrich Stüber)
Im „Blauen Blättle“ vor der Bundestagswahl hatten wir auf das Privileg hingewiesen, die Zusammensetzung des Parlaments, die Keimzelle unserer Demokratie, in freien Wahlen ohne Druck von außen mitbestimmen zu können, und dazu motiviert, wählen zu gehen. Sie haben es getan! Nach dem amtlichen Endergebnis haben 90% der Wahlberechtigten in Ebnet von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht und mit ganz überwältigender Mehrheit Parteien aus dem demokratischen Spektrum der Mitte gewählt. Die AfD wurde mit 5,6% gegen den Bundestrend ins Abseits gestellt.
Darauf können wir in Ebnet stolz sein. FORUM versteht sich als Katalysator toleranter, weltoffener, bürgerfreundlicher Ideen mit einer hohen Brandmauer gegen alle Kräfte, die unseren liberalen Rechtsstaat aushöhlen oder abschaffen wollen. Das Wahlergebnis in Ebnet ist eine Bestätigung dafür, dass wir mit unseren Anliegen durchdringen und den hier lebenden Menschen Mut machen. Wir stellen seit Jahren die Ortsvorsteherin und mischen uns ein. Darauf dürfen wir uns nicht ausruhen. Es gibt noch viel zu tun. Wir wollen unsere Kraft auch weiterhin darauf konzentrieren, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die lokalen Themen anzusprechen, in die Gremien zu tragen und unseren Ortsteil weiter voranzubringen – Stück für Stück mit Geduld und Nachdruck. An die immer wieder behauptete Demokratiemüdigkeit glauben wir nicht. Die Wahlbeteiligung, nicht nur in Ebnet, bestätigt eher das Gegenteil.
Wenn bundesweit jede fünfte wahlberechtigte Person das Kreuz bei der AfD gemacht hat, ist auch das ein Ausdruck einer demokratischen Willensbekundung, die wir nicht ignorieren können. Mit Protest allein lässt sich diese Entwicklung nicht erklären. Politik muss in die Bevölkerung hineinhören, sich austauschen und ehrlich mit den angesprochenen Problemen der Menschen vor Ort beschäftigen. Sie brauchen die Rückmeldung und die Sicherheit, dass ihre gewählten Vertreterinnen sich um ihre Belange kümmern. Ein Verständnis „die da oben, wir hier unten“ darf es nicht geben. Gelebte Demokratie ist Teilhabe und Auseinandersetzung, im Kleinen wie im Großen. Die politisch Handelnden müssen ihre Entscheidungen kommunizieren und rechtfertigen. Wählertäuschung führt zu einem erheblichen Vertrauensverlust. Anders als in den ersten Jahrzehnten unserer inzwischen gereiften Demokratie steht deren Existenz zunehmend auf dem Prüfstand. FORUM wird auch weiterhin die Themen vor Ort sachbezogen und ergebnisoffen diskutieren und an Lösungen für die Menschen arbeiten. Es wäre zu begrüßen, wenn uns darin möglichst viele Ebneter Bürgerinnen und Bürger unterstützen.